Aktivitäten

(29.04.18/GS) Der Arbeitskreis Atomausstieg in Blomberg, unterstützt durch die Blomberger Grünen, hatten Meinolf Haase, Leiter Bevölkerungsschutz im Kreis Lippe, zu einem Vortrag mit dem Thema "Gefahrenabwehrplanung bei einem kerntechnischen Unfall" eingeladen. Der Veranstaltungstermin 26.04. war bewusst gewählt, denn an diesem Tag jährt sich bekanntlich die Katastrophe von Tschernobyl zum 32. Mal. Die Flüggesche Scheune in Blomberg war an diesem Abend mit knapp 50 Interessenten gut gefüllt und erwies sich einmal mehr als attraktiver Veranstaltungsort – ähnlich wie im letzten Jahr, als es an gleicher Stelle um die Grohnde-Klage ging (wir berichteten).

In einen kurzen Einführung in das Thema durch Dr. Heinrich Horstmann (s. Foto), Mitglied im AK Atomausstieg, übernahm anschließend Meinolf Haase als oberster Katastrophenschützer die Regie. Während seiner engagiert vorgetragenen Ausführungen (Präsentation zum Thema "Gefahrenabwehrplanung bei einem kerntechnischen Unfall") entwickelte sich im Laufe des Abends – zusammen mit den zahlreichen Zwischenfragen der Zuhörer – ein intensiver Dialog.

Es zeigte sich, dass bei den Bürgerinnen und Bürgern in Bezug auf die Abläufe bei einem Atomunfall noch sehr viel Unklarheit herrscht. Beispiele: Einnahme von Jod-Tabletten, Bedeutung von Sirenensignalen, Alarmierung auf dem Handy durch Apps wie KATWARN oder NINA. Vieles davon ist auf www.lippeschutz.de erklärt, allerdings fehlen dort umfassende Verhaltenshinweise für die Bevölkerung bei einem kerntechnischen Unfall im AKW Grohnde.

Meinolf Haase wies in diesem Zusammenhang zu Recht darauf hin, dass seitens der Bevölkerung auch eine Informations-"Holschuld" in Bezug auf Katastrophenschutz besteht. Im Klartext: Die Behörden können nicht alles regeln; es bleibt für die Bürgerinnen und Bürger immer noch die Verpflichtung, sich selber zu informieren und die nötigen Vorsorgemaßnahmen zu treffen.

Fazit: Viele der Zuhörerfragen konnte Meinolf Haase zwar beantworten, allerdings blieb nach zwei Stunden zum Schluss bei etlichen Zuhörern doch ein gehöriges Maß an Skepsis zurück, ob im Ernstfall wirklich alles so ablaufen würde wie von den Behörden geplant. Darüber hinaus mussten an diesem Abend angesichts der fortgeschrittenen Stunde viele ungestellte Fragen noch offen bleiben.

Die abschließend durchgeführte Spendensammlung ergab einen Betrag von 150 EUR, der im vollen Umfang der Grohnde-Klage zugutekommt.

(27.06.17/GS) Am Sonntag, dem 25. Juni feierte das Umweltzentrum „Heerser Mühle“ in Bad Salzuflen sein 30-jähriges Bestehen. Auf dem Gelände einer ehemaligen Wassermühle wurden im Laufe der Jahre neue Lebensräume, Themengärten und eine ganze Reihe von praxisnahen Anschauungsobjekten geschaffen, die heute Kindergärten, Schulklassen, Vereinen und BürgerInnen zur Verfügung stehen.

Einmal im Jahr veranstaltet das Umweltzentrum einen Umwelttag. Der Blomberger Arbeitskreis Atomausstieg wollte darum das diesjährige „runde“ Jubiläum nutzen, um möglichst viele Besucher über den aktuellen Stand der Klage gegen das AKW Grohnde zu informieren und für den Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde e.V. Spenden zu sammeln.

Das zeitweise recht nasse Wetter war nicht unbedingt von Nachteil, weil etliche Besucher bei Regen im Infozelt Schutz suchten. So kam es zu manchen intensiven Gesprächskontakten, bei denen auch Infomaterial zur Klage und zu anderen atomkritischen Themen unters Volk gebracht wurde. Dabei konnte vielfach an die Anfang Juni erfolgte Verabschiedung der Grohnde-Resolution durch den Salzufler Rat angeknüpft werden.

Am Ende des Tages standen für den Rechtshilfefonds Spenden in Höhe von insgesamt 110 € zu Buche.

(28.04.17/GS) Die Blomberger Grünen und der dortige "Arbeitskreis Atomausstieg" hatten zu einer Informationsrunde über die Klage gegen das AKW Grohnde in die "Flüggesche Scheune" in Blomberg eingeladen und stießen dabei auf reges Interesse. Ca. 35 Zuhörer hatten sich eingefunden, um sich über das Klageverfahren ins Bild setzen zu lassen. Auch die Grünen-Vertreter aus den Nachbarstädten Barntrup, Steinheim und Lemgo waren anwesend; für Lemgo war Burkhard Pohl gekommen, grüner Fraktionsvorsitzender und Landtagskandidat bei der NRW-Wahl.

Die Veranstalter hatten die Form einer Interviewrunde gewählt: Hans-Peter Leiding (Grohnde) als Kläger und Karsten Schmeißner (Detmold) vom Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde e.V. standen der Moderatorin Claudia Staubach Rede und Antwort.

Die Fragerunde wurde durch Sachinformationen über das AKW Grohnde unterstützt, die ergänzend per Beamer eingespielt wurden. Erläuterungen dazu kamen von Claudia und Gottfried Staubach, beide sowohl Mitglied im Arbeitskreis Atomausstieg als auch im Rechtshilfefonds.

Unterm Strich konnten so die beteiligten Akteure den Zuhörern ein anschauliches Bild von den Risiken vermitteln, die ständig vom AKW ausgehen. Schwerpunkte waren dabei:

• die radioaktiven Emissionen der Anlage im sogenannten "Normalbetrieb",
• die immer mehr zunehmenden "meldepflichtigen Ereignisse" durch Alterungsprozesse in der Bausubstanz
• sowie die Bedrohung durch terroristische Angriffe von außen und innen, untermauert durch den Renegade-Voralarm vom 10. März.

Abschließend konnten die Veranstalter eine erfreuliche finanzielle Bilanz registrieren: Zur Unterstützung der Klage waren 326 EUR an Spenden zusammengekommen, die an den Rechtshilfefonds überwiesen werden!

(21.03.17/GS) Am Samstag, dem 18. März, hatte die Regionalkonferenz „Grohnde abschalten“ auf 15 Uhr ins Hamelner Kulturzentrum Sumpfblume eingeladen. Auf der Bühne im großen Saal ging es in chronologischer Reihenfolge um Geschichten und Geschichte der regionalen Anti-Atom-Bewegung aus den letzten Jahrzehnten. Zeitzeugen berichteten aus erster Hand, was sie damals erlebt hatten. 

Zum Schluss wurde in einer Frage-Antwort-Runde auf der Bühne über die aktuelle Grohnde-Klage informiert, die seit Oktober 2015 beim OVG Lüneburg liegt, aber aktuell immer noch nicht terminiert ist. Es moderierte Peter Dickel. Sowohl die Kläger (Hans-Peter Leiding aus Grohnde und Mechtild Steinhauer von der Kommune Buchhagen) als auch Vertreter des Rechtshilfe-Vorstands (Karsten Schmeißner) kamen dabei zu Wort und konnten ihre Motivation für die Klage und deren Unterstützung deutlich machen.

Parallel zum Bühnengeschehen waren im Foyer der Sumpfblume Informationsstände aufgebaut. Vertreten waren das Anti-Atom-Plenum Weserbergland, die AG Schacht Konrad und der Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde e.V.

Am Stand des Rechtshilfefonds konnten sich die Besucher über den aktuellen Status der Klage gegen die Betriebsgenehmigung für das AKW Grohnde informieren und sich mit umfassendem Informationsmaterial aus dem Anti-Atom-Spektrum eindecken, z.B. mit dem Flyer über die Klage und den Rechtshilfefonds.

Aufgrund von Spenden und Verkaufserlösen stand am Ende des Tages ein Betrag von 100€ zu Buche und konnte zur Unterstützung der Grohnde-Klage auf das Rechtshilfekonto überwiesen werden.

(Aktion: 21. Mai '16; publiziert: 16.07.16/GS)

Am 21. Mai fand auf Schloss Wendlinghausen (Dörentrup) der lippische ökumenische Kirchentag statt. Zahlreiche Prominenz aus Kirche und Politik hatte sich für diesen Tag angesagt, u.a. die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, der Bundestagspräsident Norbert Lammert und Margot Käßmann als ranghohe Kirchenvertreterin.

Für den parallel ab 11 Uhr stattfindenden "Markt der Möglichkeiten" hatte sich der Rechtshilfefonds zusammen mit dem Blomberger Arbeitskreis Atomausstieg schon frühzeitig einen Standplatz im Schlosspark gesichert.

Am Ende des Tages konnten – neben zahlreichen Gesprächskontakten und verteiltem Infomaterial – Spenden in Höhe von insgesamt 180 € verzeichnet werden, die in voller Höhe dem Rechtshilfefonds zugute kommen.

(Aktionen: März-April '16; publiziert: 05.08.16/GS)

Um die Grohnde-Klage aktiv zu unterstützen, hatten sich die Organisatoren der Kommune Buchhagen (bei Bodenwerder) zu den Jahrestagen der Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima im Frühjahr einiges einfallen lassen. Die Kulturmühle Buchhagen bot dafür den geeigneten Rahmen.

Ende März wurde die Ausstellung „Kunst und Fakten“ im großen Saal der Kulturmühle eröffnet. Auf der Bühne war die .ausgestrahlt-Plakatausstellung "Fukushima, Tschernobyl und wir" aufgebaut. Parallel dazu setzten sich Künstler und Künstlerinnen aus der Region sehr differenziert und in beeindruckender Weise mit dem Thema auseinander. Beteiligte Künstler waren (in alphabetischer Reihenfolge): Burkhard Aickele, Claus Caninenberg, Helmut Dohrmann, Alfons Holtgreve, Susanne Holtwiesche-Misgeld, Michael Jenrich, Wolfgang Menz, Almut Meyer, Susanne Otte, Karl Repfennig, Thomas Tigges, Eva Trautmann und Marie-Luise Wilke.

Am 23. April folgte dann ein Solidaritätskonzert für den Rechtshilfefonds „Atomerbe Grohnde“ e.V. unter Beteiligung der Bands MEK Bochum, Asgat und NavigationSystem. Die Musiker verzichteten zugunsten des Rechtshilfefonds auf ihre Gage.

Den Abschluss der Anti-Atom-Veranstaltungsreihe bildete Ende April ein Vortrag von Jochen Stay von .ausgestrahlt mit dem Titel „Vor dem nächsten Super-GAU“. Für die Zuhörer bestand zusätzlich Gelegenheit, sich in einer Interviewrunde über die laufende Klage gegen das AKW Grohnde zu informieren. Zu diesem Zweck war der Kläger Hans-Peter Leiding mit den Rechtshilfefonds-Vorstandsmitgliedern Karsten Schmeißner und Joachim Müller-Blanck auf dem Podium vertreten. Die Runde wurde moderiert von Adriano Profeta, Geschäftsführer des Grünen-Kreisverbands Holzminden.

Alle drei Veranstaltungen in Buchhagen erbrachten insgesamt eine Spendensumme von 263 €, die komplett dem Rechtshilfeverein zugutekamen.

(Aktionen: März-April '16; publiziert: 10.07.16/GS)

Der Blomberger "Arbeitskreis Atomausstieg" nahm die diesjährigen Jahrestage zum Anlass, um an die Opfer der Reaktorkatastrophen von Fukushima und Tschernobyl zu erinnern und auf die letztlich nicht beherrschbare Technik der Atomenergie hinzuweisen:

• Am 11.3.16 wurde an einem Infostand auf dem Blomberger Marktplatz auch auf die Gefahren durch das über 30 Jahre alte AKW Grohnde hingewiesen und um Spenden für die im Oktober 2015 eingereichte Klage auf Rücknahme der Betriebsgenehmigung gebeten.
  
  
• Im April 2016 gab es eine Plakatausstellung im Blomberger Martiniturm mit dem Titel "Fukushima, Tschernobyl und wir – die Katastrophe ist noch lange nicht zu Ende". Die Ausstellung wurde von .ausgestrahlt konzipiert, vom Arbeitskreis Atomausstieg eingerichtet und an drei Wochenenden hintereinander präsentiert. Auf 15 großflächigen Plakaten wurden die Fakten und Folgen der Ereignisse von Tschernobyl und Fukushima sowie die Auswirkungen auf Deutschland bzw. Europa in eindrücklichen Bildern, erklärenden Grafiken und mit knappen Texten dargestellt.
  Auf einem Infotisch fanden die Besucher zusätzliches Material rund um das Thema Atomenergie und Hinweise auf die Grohnde-Klage.

Beide Veranstaltungen erbrachten zusammen Spenden in Höhe von 385 € für den Rechtshilfefonds. Ganz herzlichen Dank allen Unterstützern!

(17.1.16/KS) Im Oktober haben Anwohner am AKW Grohnde eine Klage gegen dessen Betriebsgenehmigung beim zuständigen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg eingereicht. Im Mittelpunkt der Klageschrift stehen die Gefahren durch Flugzeugabstürze und Terrorangriffe. Die geforderte Akteneinsicht soll Erkenntnisse für entsprechende Gutachten und das weitere Verfahren liefern.

Im März des vergangenen Jahres war ein Antrag auf Entzug der Betriebsgenehmigung an das Niedersächsische Umweltministerium als zuständige Atomaufsichtsbehörde vorangegangen. Dieser Antrag wurde vom Grünen Umweltminister Wenzel abgelehnt. Die Begründung im Ablehnungsbescheid entkräftet nicht die berechtigte Sorge vor den vom AKW ausgehenden Gefahren  und ist deshalb für die Kläger nicht nachvollziehbar gewesen.

Angesichts der aktuellen Pannenserie in den belgischen AKW und den anhaltenden Terrorgefahren gewinnt diese Klage immer mehr an Bedeutung. Diese Aspekte können in einem solchen Verfahren nicht ignoriert werden.

Finanzielle Hilfe bekommen die Kläger vom Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde e.V. Mit einer Mitgliedschaft oder einer Spende kann dieser Verein unterstützt und die Klage wirkungsvoll gefördert werden.

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(15.11.15/KS) Im Anschluss an seinen Vortrag „Fukushima heute“ am 8.11. in Bielefeld überreichte Herr Kobayashi eine private Spende an den Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde e.V., um die Klage gegen das AKW Grohnde zu unterstützen.

Der Japaner Kazuhiko Kobayashi hat lange in Deutschland gelebt; seit der Atomkatastrophe von Fukushima ist er einer der schärfsten Atomkritiker seines Landes. Seit Jahren veranstaltet er regelmäßig Vortragsreisen durch Europa, um die aktuelle Lage in Fukushima zu erläutern und die enormen Risiken der Atomnutzung und deren Auswirkungen zu verdeutlichen. 

Auf seinem engagierten Vortrag in der Bürgerwache in Bielefeld übte er schärfste Kritik an den Verantwortlichen aus Politik und Betreibern: „Die von der Katastrophe betroffenen Menschen vor Ort werden wissentlich einem hohen gesundheitlichen Risiko ausgesetzt – das ist ein Verbrechen“. Aktuell sind 137 Kinder in der Präfektur Fukushima an Schilddrüsenkrebs erkrankt. Im Jahr 2008 gab es dort keinen einzigen entsprechenden Fall.

Im anschließenden Austausch wies Herr Kobayashi darauf hin, wie wichtig die atomkritische Arbeit weiterhin sei, und begrüßte die Initiative des Rechtshilfefonds zur Unterstützung der Grohnde-Klage sehr.

(15.9.15/KS) Am Stand des Anti-Atomplenums Weserbergland und des Rechtshilfefonds auf dem Tag der Umwelt am vergangenen Sonntag in Hameln kam es zu einem Gespräch mit Niedersachsens Umweltminister Wenzel. Auf die Frage, welche Ergebnisse das Bund-Länder-Gespräch in Berlin Ende August erbracht habe, machte er deutlich, dass diese sich momentan in der Auswertung befänden, ein Zeitpunkt für deren Abschluss noch nicht genannt werden könne und somit Unklarheit bestehe, ob ein Bescheid zum laufenden Anwohnerantrag fristgerecht von seinem Haus erstellt werden könne.

Im März dieses Jahres hatten Anwohner am AKW Grohnde einen befristeten Antrag an das NMU gestellt, die Betriebsgenehmigung des AKW zu widerrufen. Erst nach Ablauf der Frist Ende Juli reagierte das Ministerium mit dem Hinweis, für die Erstellung eines Bescheids weitere sechs Wochen Zeit zu benötigen, um die Ergebnisse eines Bund-Länder-Gespräch am 25. August insbesondere zum Thema terroristischer Flugzeugabsturz berücksichtigen zu können. Daraufhin beschlossen die Antragsteller, die Frist neu auf den 17. September festzulegen, bevor sie eine Untätigkeitsklage einreichen werden.

Das Gespräch in Berlin hat längst stattgefunden, die vom NMU geforderten sechs Wochen sind verstrichen und die Geduld der Kläger, der Mitglieder des Rechtshilfefonds und aller Unterstützer ist aufgebraucht.

(Mi., 29-07-2015) An diesem Mittwoch, dem 29. Juli, entscheidet der Rechtshilfefonds auf seiner Mitgliederversammlung in Hameln über die Finanzierung der Grohnde-Klage. Sollte der Niedersächsische Umweltminister dem AKW nicht noch kurzfristig und unerwartet die Betriebsgenehmigung entziehen, wie dies von den Klägern im März beantragt wurde, wollen sie Anfang August Unterlassungsklage vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg erheben. Das haben die Kläger am vergangenen Freitag in Hamburg mit ihrem Rechtsanwalt Dr. Ulrich Wollenteit und Vertretern des Rechtshilfefonds besprochen.

Nach einigen Neu-Aufnahmen, die am Mittwoch auf der Tagesordnung stehen, wird der Fonds 37 Mitglieder und verbuchte oder zugesagte Spenden von fast 8.000 € haben, insgesamt also über annähernd 45.000 € verfügen. Damit ist das Ziel, den Fonds in der ersten Instanz mit 50.000 € auszustatten, zum Greifen nahe.

Wer kurzentschlossen noch Mitglied werden oder (größere) Spenden anmelden möchte und natürlich auch bei Fragen:  eMail an  rechtshilfefonds(ätt)grohnde-kampagne.de

(Hameln, 13.07.15/KS) In der Pfortmühle stellten gestern Ulrike Gerold und Wolfram Hänel alias Freda Wolff ihren neuen Thriller „Schwesterlein muss sterben“ vor. Die Veranstaltung lief in der Reihe „Matinee“ der Stadtbücherei Hameln und wurde von den Künstlern zugunsten des Rechtshilfefonds angeboten. In Begleitung des bekannten Hannoveraner Musikers Arndt Schulz, der mit Gitarre und Gesang eine ganz besondere Stimmung erzeugte, lasen die Autoren aus ihrem Buch und verrieten auf sehr sympathische Weise spannende Hintergrundinfos zum Roman und ihrer Arbeit.

In der Pause und im Anschluss hatten die begeisterten Zuhörer/innen die Möglichkeit, sich über die Arbeit des Rechtshilfefonds und den Stand der Grohnde-Klage zu informieren. Die großzügige finanzielle Unterstützung für den Rechtshilfefonds ergab sich aus den Eintrittsgeldern und zusätzlichen Spenden der Künstler/innen und Zuhörer/innen.

Ihr Argument: Die Gefahr von Terrorangriffen und Flugzeugabstürzen

(Mi., 25.3.2015/Bielefeld/AC) Es gibt keine ausreichende Sicherung gegen terroristische Angriffe oder Flugzeugabstürze. Deshalb klagen mehrere Anwohner auf Stilllegung des AKW Grohnde. Unterstützt werden sie von einem eigens gegründeten Rechtshilfefonds und den Anti-AKW-Initiativen der Regionalkonferenz Grohnde. Einer der Kläger ist Morten Wienold, der aus Bielefeld stammt.

Für die AKW-Gegner spielt besonders der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts im Januar 2015 eine wichtige Rolle. In diesem Gerichtsbeschluss wurde das Zwischenlager beim Atomkraftwerk Brunsbüttel für illegal erklärt. „Terrorangriffe stellen nicht nur für die Zwischenlager, sondern ebenso für das AKW eine realistische Gefahr dar“, so der Kläger Morten Wienold. „ Deshalb reichen wir heute bei Umweltminister Wenzel in Niedersachsen unseren Antrag auf Stilllegung ein. Wenn dem nicht stattgegeben wird, klagen wir“, fügt Karsten Schmeißner vom Rechtshilfefonds hinzu.

Die Atomgegner sorgen sich zudem über den sicherheitstechnischen Zustand des AKW, denn der im AKW Grohnde verwendete Stahl des Reaktordruckbehälters gilt als besonders rissanfällig. Vor rissanfälligem Reaktorstahl warnt aktuell der Leiter der belgischen Atomaufsicht FANC, Jens Beus. 16.000 Risse im Stahl der Reaktordruckbehälter wurden bei aktuellen Untersuchungen der belgischen Atommeiler Doel 3 und Tihange 2 festgestellt, teilweise bis zu 18 cm lang. Beide Anlagen mussten abgeschaltet werden und es ist fraglich, ob sie jemals wieder ans Netz gehen.

Aber es geht nicht nur um den Stahl. Das AKW Grohnde ist alt, seit über 30 Jahren am Netz. Es hatte 2014 die größten technischen Probleme seit Betriebsbeginn. Mit dem Alter steigt das Störfallrisiko erheblich. Komplexe Änderungen zur Erhöhung der Sicherheit will EON wahrscheinlich aus Kostengründen nicht mehr durchführen. EON hat erhebliche wirtschaftliche Probleme, selbstgemachte Probleme, wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ diese Woche berichtet. Der zentrale, defekte Stromgenerator wurde durch ein gebrauchtes Ersatzteil ersetzt, die Schadensursache nicht veröffentlicht.

Am 6. August 2014 nahmen etwa 20 Personen an der Gründung des Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde e.V. in Hameln teil. Eingeladen hatte die „Regionalkonferenz AKW Grohnde abschalten“.

Der Verein wurde von neun Mitgliedern gegründet, die jeweils 1.000 Euro als Einlage einbringen. Damit ist der Startschuss gefallen, die Klage einer oder mehrerer persönlich betroffener Personen gegen die Betriebsgenehmigungen des AKW und / oder des dortigen Zwischenlagers finanziell zu ermöglichen.

Weitere Personen haben bereits ihre Mitgliedschaft im Verein angekündigt, sodass die als Sicherheit dienende Einlagesumme weiter steigen wird. Die Prozesskosten sollen über Spendengelder finanziert werden, während die Einlagen anschließend an die Mitglieder zurückgehen werden. Auch juristische Personen wie beispielsweise eingetragene Vereine können Mitglieder des Rechtshilfefonds sein.

In den Gründungsvorstand sind Joachim Müller-Blanck (Hannover), Karsten Schmeißner (Detmold) und Peter Dickel (für die AG Schacht Konrad) gewählt worden. Der Termin der nächsten Mitgliederversammlung wird rechtzeitig durch den Vorstand bekannt gegeben. Eingeladen sind auch alle Interessierten und Unterstützer - neue Mitglieder sind herzlich willkommen.